Koei Tecmo vs. Capcom: Einspruch im Patentstreit abgelehnt – Strafzahlung für Koei Tecmo bestätigt

Kommentare (5)

In den vergangenen Jahren lieferten sich die Publisher Koei Tecmo und Capcom vor den japanischen Gerichten einen rechtlichen Schlagabtausch aufgrund vermeintlich verletzter Patente. Kurz vor dem Jahreswechsel lehnte der oberste japanische Gerichthof den Einspruch von Koei Tecmo ab und bestätigte ein Strafzahlung in Millionenhöhe.

Koei Tecmo vs. Capcom: Einspruch im Patentstreit abgelehnt – Strafzahlung für Koei Tecmo bestätigt
Capcom behielt im Rechtsstreit mit Koei Tecmo die Oberhand.

Seit dem Jahr 2014 liefern sich die beiden Publisher Koei Tecmo und Capcom einen Rechtsstreit vor den japanischen Gerichten.

Los ging es mit einer Klage, die von der Rechtsabteilung von Capcom eingereicht wurde. In dieser wird dem Konkurrenten Koei Tecmo Games vorgeworfen, zwei Patente von Capcom verletzt zu haben. Im Detail geht es um eine Technologie, mit der sich ausgewählte Inhalte freischalten ließen, indem die Disc eines Vorgängers im Laufwerk verstaut wurde.

Verletzt haben soll Koei Tecmo das besagte Patent mit den „Xtreme Legends“-Erweiterungen von „Dynasty Warriors“- und „Samurai Warriors“. Das zweite geschützte Patent, das sich Koei Tecmo unerlaubt zu Eigen gemacht haben soll, beschreibt eine Technologie, die in der „Project Zero“-Reihe zum Einsatz kommt und den Controller zum vibrieren bringt, „um dem Spieler Hinweise zu vermitteln, die nicht auf dem Bildschirm zu sehen sind“.

Oberster Gerichtshof lehnt den Einspruch ab

Am 11. September 2019 entschied der oberste japanische Gerichtshof für geistiges Eigentum hauptsächlich zugunsten von Capcom. Obwohl das Gericht einen Teil der Ansprüche hinsichtlich des ersten Patents zurückwies, bestätigte es alle verbleibenden Ansprüche – inklusive derjenigen für das zweite Patent. In Folge dieser Entscheidung wurde Koei Tecmo zu einer Strafzahlung in Höhe von umgerechnet 1,135 Millionen Euro verurteilt.

Zum Thema: Koei Tecmo: Ambitionierte Pläne auf PS5 & Xbox Series X – Neue globale Marke verschoben

Am 24. September 2019 legte Koei Tecmo Einspruch gegen diese Entscheidung ein – vergeblich. Am 15. Dezember diesen Jahres lehnte der oberste japanische Gerichtshof für geistiges Eigentum den Einspruch endgültig ab und bestätigte die Strafe gegen Koei Tecmo. Das Unternehmen bestätigte das Ganze in einer aktuellen Pressemitteilung und wies darauf hin, dass die Strafzahlung nur wenig Einfluss auf das am 31. März 2021 zu Ende gehende Geschäftsjahr haben wird.

Da die entsprechenden Patente mittlerweile abgelaufen sind, sind übrigens keine weiteren Rechtsstreits dieser Art in Japan zu befürchten.

Quelle: Siliconera

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Kommentare

  1. De4thsp4nk sagt:

    Ist das ein Witz wegen sowas

  2. Roxas_XIII_13 sagt:

    Willkommen im Patentrecht.

  3. Nelphi sagt:

    Evtl trifft es auf diese Patente nicht zu, aber es gibt viele Patente deren Entwicklung Millionen kostet (was dieses gekostet hat ist schwer ab zu schätzen) und da will der wo es entwickelt hat nun mal Geld für sehen wenn andere es nutzen oder den nutzen durch andere ausschließen.
    Habt ihr erst mal so etwas entwickele wollt ihr evtl auch dass sich nicht jeder einfach an eurer Entwicklung vergreift.

    Ohne dieses Patentrechte wird es schwer Geld in die Entwicklung von Ideen zu stecken. Andere Firmen machen dann das große Geld weil sie ihr Geld dann in die Ausschlachtung anderer ihrer Ideen stecken.

  4. -KEI- sagt:

    CA$HCOM: das ist unsere art die leute zu bescheissen! Wie koennt ihr nur?

  5. Royavi sagt:

    -KEI-: Das ist meine Art, hier auf Play3 Mist zu erzählen.