Sony vs GET: Urteil im 500 Millionen US-Dollar schweren Patentstreit um Controller gefällt

Bereits im Jahr 2017 entschlossen sich die Verantwortlichen von Genuine Enabling Technology (kurz: GET) dazu, eine Klage gegen den japanischen Elektronikriesen Sony einzureichen.

Stein des Anstoßes war eine Technologie, die es den PlayStation-Konsolen und ihren Controllern ermöglichen, über ein „langsam variierendes Frequenzsignal“ miteinander zu kommunizieren. Nachdem der Rechtsstreit zwischen Sony und Genuine Enabling Technology über mehrere Jahre tobte, sprach der Richter des zuständigen US District Courts nun ein Urteil.

Laut dem Richter habe Sony kein Patent von GET verletzt, was zur Abweisung der Klage führte. In dieser ging es um einen Streitwert in Höhe von mehr als 500 Millionen US-Dollar.

So argumentierten die beiden Parteien

Die Rechtsabteilung von Genuine Enabling Technology wies in der Klage gegen Sony darauf hin, dass PlayStation-Konsolen und -Controller ein „langsam variierendes Frequenzsignal“ für Tasteneingaben und ein höheres Frequenzsignal für Bewegungssteuerungen übermitteln. Laut GET war bis vor ein paar Jahren kein Gerät in der Lage, beide Signale gleichzeitig zu empfangen.

Erst eine technische Neuerung beziehungsweise ein Patent von GET hätten laut dem Unternehmen eine entsprechende Lösung geliefert, die unter anderem von Sony aufgegriffen wurde. Sony hingegen argumentierte, dass GET bislang nicht nachweisen konnte, dass eine bestimmte Komponente in seinen Controllern „strukturell äquivalent“ zu den Diagrammen im GET-Patent sei.

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Der zuständige Richter sah das Ganze ähnlich und entschied zugunsten Sonys, da GET „es versäumt habe, einen Tatsachenstreit anzustrengen“. Daher kam das Gericht zu dem Schluss, dass Sony keine Patente verletzte, und schloss den Fall ab.

GET klagte auch gegen Nintendo

Wie GamesIndustry.biz berichtet, klagte Genuine Enabling Technology in den letzten Jahren nicht nur gegen Sony. Auch gegen Nintendo reichte das Unternehmen eine ähnliche Klage ein. Hier entschied ein Gericht im Jahr 2020 zunächst zugunsten Nintendos. Allerdings hob ein US-Berufungsgericht die Entscheidung im Jahr 2022 auf.

Seitdem stehen sich Nintendo und Genuine Enabling Technology erneut vor Gericht gegenüber. Der Ausgang? Offen. Ob sich die Rechtsabteilung von Sony mit einem ähnlichen Szenario konfrontiert sehen könnte, wird die Zeit zeigen.

Wir halten euch über die weitere Entwicklung natürlich auf dem Laufenden.

Quelle: GamesIndustry.biz